Pleite, und was nun?

Der DJV Berlin hat am 11. September Insolvenz angemeldet. Was sich hinter dieser schlichten Nachricht verbirgt, hat es in sich. Die Geschichte böte Stoff für ein ganzes Lehrbuch über das Vereinswesen, über Intrigen, Betrug, Wichtigtuerei und Hahnenkämpfe. Und darüber, dass einige Journalisten – und solche, die vorgeben, es zu sein – an ihren Ehrenämtern kleben und nicht mit Geld umgehen können. Auch nicht mit dem Geld ihrer Kollegen, die noch immer Mitgliedsbeiträge zahlen – die Autorin eingeschlossen.

Der Grund für den Insolvenzantrag sind Altschulden des DJV Berlin in Höhe von rund 600.000 Euro. Wie es zu dieser Summe kam und warum der Bundesverband oder die reicheren Süd-Landesverbände den Berlinern nicht helfen, ist nicht einfach zu erklären.

Für die Schulden ist nicht der heutige Vorstand verantwortlich, betonen Landes- und auch Bundesverband. Schuld sind frühere Vorstände und Geschäftsführer.

Rentenlöcher. Da gab es etwa die Jahre unter Jürgen Grimming: „15 Jahre katastrophaler Geschäftsführung“, wie der nicht minder umstrittene Ex-Vorsitzende Alexander Kulpok einst zusammenfasste. Kulpok und Kollegen schmissen Grimming 2001 raus. Fristlos. Dieser wehrte sich vor dem Arbeitsgericht. Mit Erfolg: Der Verband musste nicht nur weitere zwei Jahresgehälter an Grimming zahlen, sondern trägt noch heute die Last seiner Betriebsrente.

In den 70er- und 80-er Jahren, als der Verband noch viel Geld hatte, genehmigten sich Geschäftsführer gern mal selbst ein lebenslanges Zubrot auf Kosten des Vereins. Die Vorstände nickten ab, ohne an spätere Generationen zu denken. Heute sehen die Verträge anders aus: Betriebsrenten für die Geschäftsführer gibt es nicht mehr.

Das Hauptproblem ist, dass der Verband kein Geld für Grimmings Rente eingeplant hat, sodass heute die notwendigen Rücklagen von 300.000 Euro in der Bilanz nicht gedeckt sind. Dazu kommen noch Steuerschulden und die ausstehende Zahlung von Mitgliedsbeiträgen an den Bundesverband in Höhe von insgesamt etwa 300.000 Euro. „Das erfüllt den Tatbestand der Überschuldung“, erklärt der heutige Vorstandsvorsitzende des DJV-Berlin, Peter Pistorius, früherer SFB-Chefredakteur. Den Insolvenzantrag stellte er nicht wegen akuter Zahlungsunfähigkeit. Alle Leistungen für Mitglieder seien nach wie vor garantiert, versichert er, auch der Rechtsschutz. Im Notfall übernehme der Bundesverband Gerichtskosten.

Krisenauslöser. Aber zurück zu Pistorius‘ Vorgänger Kulpok, der die größte Krise der DJV-Geschichte auslöste, nämlich die Verbands-Spaltung in Berlin. Ihn schmissen die Mitglieder per Misstrauensantrag Ende 2005 raus wegen Wahlbetrugs und Misswirtschaft. Unter anderem soll er Defizite der Sozialfonds GmbH mit Mitgliedsbeiträgen ausgeglichen haben.

Der Fonds, der Journalisten in Not helfen sollte, ist eine 100-prozentige Tochter des Vereins. Seine Einnahmequelle war eigentlich der Berliner Presseball, der aber schon länger keinen Gewinn mehr abwarf. Im Gegenteil. Seit dem Umzug des Bundespresseballs von Bonn nach Berlin 1999 hatte er deutlich an Bedeutung und entsprechend an Einnahmen verloren. Trotzdem hielt Kulpok an der teuren Veranstaltung fest und genehmigte sich dafür auch Honorare aus dem Fonds. Die GmbH wird nun abgewickelt. Die Marke „Berliner Presseball“ ist bereits verkauft.

Proteste gegen Kulpoks Amtsführung hatten schon 2003 fast zu seiner Abwahl geführt. Aber sein Brandenburger Kollege Torsten Witt half ihm rechtzeitig, indem er ihm noch schnell Stimmenbeschaffer besorgte, die mit einer Schnuppermitgliedschaft kurzfristig aufgenommen worden waren.

Prozesslawine. Dieser Vorgang und die folgenden Querelen erschreckten den DJV-Bundesverband derartig, dass er auf einem außerordentlichen Verbandstag am 16. Juli 2004 die Landesverbände von Berlin und Brandenburg ausschloss. Anstatt die aktiven und kritischen Mitglieder zu ermutigen, ihre Vorstände abzuwählen, unterstützte der Bundesvorstand unter Michael Konken (Vorsitzender seit 2003) einen Teil dieser Oppositionellen dabei, Gegen-Vereine zu gründen und stattete diese mit üppigen Startgeld-Krediten aus. Im November 2004 nahm der Bundesverband den „Verein Berliner Journalisten“ und den „Brandenburger Journalisten-Verband“ als neue Landesverbände auf. Allerdings ohne vernünftige vorherige Rechtsberatung: Die beiden „Altverbände“ klagten und bekamen Recht: In allen entsprechenden Verfahren erklärten die Gerichte den Ausschluss für nichtig.

Der Bundes- und die neuen Landes-Verbände hofften nun auf ein Ausbluten der Altverbände. Aber da täuschten sie sich: Die Mitglieder wechselten keineswegs in Scharen in die neuen Verbände. Von 4500 Mitgliedern im alten Berlin-Verband blieb die Hälfte. „Ja, da gab es andere Erwartungen“, gibt DJV-Pressesprecher Hendrik Zörner zu.

Der Vorsitzende des „Altverbands“ DJV-Berlin, Pistorius, spricht von einem „Heidengeld“, das all die Prozesse verschlungen hat, rund 1.850.000 Euro gab allein der Altverband aus. Bundesverbands-Sprecher Zörner aber sagt: „Wir bereuen nichts.“ Und die Schulden der Berliner könnten weder der Bundes-noch andere Landesverbände übernehmen-„wegen unkontrollierbarer Haftungsrisiken.“

Ende der Berliner Quadriga? Nun bezahlen die insgesamt knapp 5000 DJV-Mitglieder in Berlin und Brandenburg vier Vereine mit getrennten Geschäftsstellen, Verwaltungen, Geschäftsführern und Sekretärinnen. Eine kaum zu rechtfertigende Geldverschwendung.

Immerhin schließen sich jetzt endlich die zwei Neuen zusammen. (Das Ergebnis der Mitgliederversammlung am 2. Oktober lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.) Der Berliner Altverband wollte auch mitmachen. Aber die Neuverbände wollen erst das Gutachten des Insolvenzgerichts abwarten-wegen möglicher noch unbekannter Verbindlichkeiten. Noch ist etwa nicht geklärt, ob Grimmings Betriebsrente vererbbar ist – das stehe nämlich in dessen Vertrag, sagt Michael Rediske, Geschäftsführer des Vereins Berliner Journalisten. Es könnte also passieren, dass die Berliner auch noch an Grimmings Frau und Tochter weiterbezahlen müssen.

Vielleicht wäre eine Auflösung des DJV-Berlin durch das Amtsgericht sogar die günstigste Lösung: Dann nämlich müsste der sogenannte „Pensions-Sicherungs-Verein“, der Renten im Falle einer Insolvenz übernimmt, die Betriebsrente weiterzahlen.

Die Mitglieder könnten in diesem Fall in den neuen Verband wechseln – allerdings prüft dieser die hauptamtliche journalistische Tätigkeit. Die Presseausweise gelten unabhängig davon weiter für das laufende Jahr.

Mit dem vierten Verein, dem Altverband aus Brandenburg, will übrigens niemand etwas zu tun haben. Zwar ist Torsten Witt nach einem Schlaganfall nicht mehr aktiv. Aber der neue Vorsitzende Hans-Werner Conen ist nicht weniger umstritten. Das Registergericht Potsdam prüft derzeit, ob er überhaupt auf legalem Weg an sein Amt gekommen ist.

Pistorius gibt sich derweil hoffnungsvoll. Er erwartet in diesen Tagen die Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg, ob es ein Insolvenzverfahren einleitet. Er hofft, den Verein mit Hilfe eines Insolvenzverwalters sanieren zu können. Aber folgende Zeilen sollte er nun doch von der Website löschen lassen: „Seit jeher finanziell unabhängig“ und „Besonders stolz sind wir auf die Sozialfonds GmbH für in Not geratene Journalistinnen und Journalisten.“ In Not ist zurzeit vor allem ihr Berufsverband.

Linktipp

Bundesverband: www.djv.de

Altverbände: www.djv-berlin.de und www.djv-brandenburg.de

Neuverbände seit 2004: www.berliner-journalisten.de und www.brandenburger-journalisten-verband.de

Umfangreicher Blog mit vielen Details des DJV-Berlin-„Oppositions-Mitglieds“ Burkhard Schröder: www.burk.de/recherchegruppe/blog

Berliner Presseball: www.presseball.de

Erschienen in Ausgabe 10/2007 in der Rubrik „Beruf“ auf Seite 12 bis 13 Autor/en: Polly Schmincke. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschü
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