Pressefreiheit in Brasilien

Auf der ersten brasilianischen Konferenz für Kommunikation, Confecom, sprachen sich im Dezember Vertreter von Gewerkschaften und Linksparteien für eine „soziale Kontrolle der Medien“ und eine Demokratisierung der Kommunikationsmittel in Brasilien aus. Praktisch soll das zur Gründung eines „Conselho Nacional de Jornalismo (CNJ)“ führen – einer Art Gerichtshof für Journalisten.

Präsident Lula hatte in seiner ersten Amtszeit mit dem Versuch der Gründung eines solchen Organs heftigen Protest ausgelöst – gegen den „Versuch der Regierung, die Medien zu kontrollieren“. Diesmal soll der Rat nicht „das Organ zur Kontrolle und Reglementierung des Journalismus“ werden, sondern nur „das Kontrollorgan für die Arbeit von Journalisten“, wie der Vizepräsident des Journalistenverbands Fenaj präzisiert. Die Vertreter der wichtigsten Medien des Landes sind der Konferenz dennoch aus Protest gegen die geplante „Zensur“ ferngeblieben.

Lula selbst, momentan auf dem Höhepunkt der Beliebtheit und beschäftigt, seine Nachfolge zu regeln, betonte vorsichtshalber gleich bei der Eröffnung der Konferenz am 14.12.: „Meine Verpflichtung gegenüber der Pressefreiheit ist heilig. Der demokratische Staat existiert, festigt und stärkt sich nur mit einer freien Presse.“

Das klingt schön, denn traditionell ist Lulas Verhältnis zu den Medien nicht sehr entspannt: Einerseits behauptet der Präsident gerne, er lese überhaupt keine Zeitungen, andererseits reagiert er gelegentlich sehr empfindlich auf Medienmeldungen. Besonderes Aufsehen erregte 2004 der Fall des „New York Times“-Reporters Larry Rohter, den Lula des Landes verweisen wollte, weil der Journalist die Trinkgewohnheiten des brasilianischen Präsidenten thematisiert hatte.

www.estadao.com.br/estadaodehoje/20091217/not_imp483399,0.php

Erschienen in Ausgabe 03/2010 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 64 bis 64 Autor/en: Christine Wollowski. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.